13.10.2006 Frankfurter Neue Presse - Schleichenbach II: Vertrag besiegelt
Von Tatjana Seibt
Usingen - Schleichenbach II ist endlich in trockenen Tüchern! Es waren seit vielen Jahren sicherlich die wichtigsten beiden Abstimmungspunkte in Sachen Baugebiet, zu der die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) die Hand hoben. Schließlich hatte das Gremium am vergangenen Mittwochabend in der Hugenottenkirche das letzte Wort zum Thema Vertrag mit der Firma Terramag, Gesellschaft für Stadtentwicklung und Bodenmanagement, die die Betreuung, Erschließung und Vermarktung der Grundstücke übernehmen soll. Allerdings stimmten lediglich CDU und SPD dafür, dass die Firma Terramag die komplette Betreuung übernimmt. Ellen Enslin, Fraktionschefin der Grünen, stimmte gegen den Betreuungsvertrag „aus bekannten Gründen“ und vor der Abstimmung über den zweiten Punkt, nämlich den Erschließungsvertrag, hatte sie allerdings die Sitzung bereits verlassen. In der Tat hatten sich die Grünen in der Vergangenheit immer wieder gegen eine Erschließung in einem Stück ausgesprochen und vielmehr für eine Erschließung in einzelnen Abschnitten plädiert. BEU-Fraktionschef Dr. Thomas Klatt hingegen enthielt sich bei beiden Abstimmungen zu den Verträgen, brachte allerdings noch einige Änderungswünsche bei der Formulierung der Verträge aufs Tablett.

Kritik in Richtung BEU gab’s da allerdings von Martin Duchscherer (SDP). „Sie machen den Eindruck, als lesen Sie den Vertrag zum ersten Mal“, so Duchscherer, der dem Werk ohne Änderungen zustimmen wollte. Doch Klatt beharrte auf die Feinheiten, und so bemühten sich die Juristen unter den Mitgliedern schließlich auch noch um die wenigen Formulierungsänderungen.

Angeregt durch FDP-Fraktionschef Gerhard Brähler, nahm das Gremium auch auf, dass der Vertrag zwischen Terramag und der Stadt nach zehn Jahren optional noch um fünf Jahre verlängert werden kann. „Wenn wir das Grundstück allerdings nach zehn Jahren nicht vermarktet haben, dann haben wir etwas falsch gemacht“, meldete sich Ralf Trollmann, Geschäftsführer der Terramag zu Wort. Dann sei zwar auch nicht davon auszugehen, dass die Grundstücke in 15 Jahren vermarktet werden können, aber dennoch habe die Gesellschaft nichts gegen eine solche Vertragsverlängerungsoption einzuwenden.

Um immer auf dem neuesten Stand zu bleiben regte Klatt an, neben einer Software, die Terramag zur Verfügung stelle, damit die Stadt jederzeit den aktuellen Sachstand in Sachen Schleichenbach II überprüfen könne, auch einen schriftlichen Bericht zur Verfügung zu stellen. Allerdings: Keine Gegenliebe fand hingegen die Anregung Brählers, die letzte Abstimmung über die Verträge noch einmal in der Stadtverordnetenversammlung auf die Tagesordnung zu bringen. Bis dahin könnten die Verträge noch einmal auf juristische Stolpersteine geprüft werden. Doch einer erneuten Diskussionsmöglichkeit wollte die CDU der FDP keinen Platz einräumen und drängte auf eine sofortige Entscheidung im Haupt-- und Finanzausschuss.

Die Verträge der Stadt Usingen mit der Firma Terramag regeln nun also „die Vorbereitung und Durchführung der Bodenrodung (Umlegung) und Vermarktung der neu geordneten und erschlossenen Grundstücke über das Internet unter der Adresse http://www.wunschgrundstueck.de, die Vorbereitung und Durchführung der Kaufvertragsabschlüsse und finanzielle Abwicklung der Grundstücksgeschäfte über ein zu bildendes Treuhandkonto durch Terramag“. Die Kosten für die Erschließung übernimmt Terramag. Wer sich nun aber fragt, wann er das erste Grundstück kaufen kann, der wird sich wohl dennoch ein wenig gedulden müssen. Denn nun muss Terramag mit den Grundstückseigentümern Verträge schließen. Erst wenn diese alle unter einen Hut gebracht sind, kann sich die Firma um die weiteren Abschnitte wie Vermarktung und Erschließung kümmern.

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