17.10.2006 Frankfurter Neue Presse - BEU erteilt SPD Benimm-Unterricht
Von Andreas Burger
Usingen - Politik ist, so heißt es, ein dreckiges Geschäft. Einer, der nun auszieht, mehr Anstand einzuführen und einen respektvollen Umgang miteinander einzufordern, ist Dr. Michael Klatt, Fraktionschef der BEU. Der Hintergrund seiner Betrachtungen im Bereich „Knigge für Kommunalpolitiker“ ist die vergangene Haupt- und Finanzausschusssitzung. Und ganz direkt greift Klatt den SPD-Fraktionsvize Martin Duchscherer an, der dem BEU-Mann, wie’s im Volksmund heißt, übern Mund gefahren ist. Es ging um die Erschließung von Schleichenbach II. „Die CDU hatte sich entschieden, die Baulandumlegung, Erschließung und Vermarktung von Schleichenbach II mit professioneller Unterstützung durch die Privatwirtschaft durchzuführen“, sagte Klatt. Nun habe es aber beträchtliche Risiken für die Stadt gegeben, die gerade vor dem Hintergrund der allgemein angespannten Haushaltslage zu diskutieren gewesen seien. „Den politischen Willen der CDU-Fraktion gleichwohl respektierend, ging mein Bemühen in der HFA-Sitzung nun um eine Optimierung und Risikominimierung der avisierten Vertragskonditionen seitens der Stadt als Vertragspartner. Diesem Ansinnen entsprechend äußerten sich auch die Grünen und die FDP mit dem Ziel, eine vertragliche Besserstellung der Stadt zu erzielen“, sagte Klatt.

Aus Sicht der SPD habe es dagegen keine maßgeblichen materiellrechtlichen Einwände gegen die Vertragstexte gegeben, obschon an denen durchaus Optimierungsbedarf zu erkennen gewesen seien. „Als ich meine rechtlichen Anmerkungen gerade auch aus Sicht einschlägiger Erfahrungen zu den Verträgen äußerte, wurden diese vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD mit der Bemerkung kommentiert, ich würde ,seine Freizeit verschwenden‘ und er habe den Eindruck, als sei ich nicht ausreichend vorbereitet, zumal die Unterlagen schon vor einiger Zeit zugesandt worden seien.“

„Unabhängig von der Unverschämtheit dieser Äußerung, zu der sich der Vertreter der SPD erdreist hatte, sollte man anmerken, dass die Zeit, die zur umfassenden Vorbereitung der Sitzungsunterlagen verbleibt, ohnehin schon knapp ist und sich für Personen mit starker beruflicher Beanspruchung weiter kürzt“, betonte Klatt. Schon deshalb sei es eine Frechheit, eine derartige Unterstellung anderen Ausschussmitgliedern gegenüber zu äußern, ohne dass man deren berufliche Auslastung im Einzelnen auch nur annähernd kenne.

„Mit Blick darauf, dass seitens der SPD keine wirklich tragenden Einwände gegen die Verträge erhoben wurden, erscheint es geradezu vermessen, Änderungsvorschläge anderer Fraktionen mit der hier gezeigten Selbstherrlichkeit und Arroganz als Freizeitverschwendung zu bewerten. Ich habe mich zu der Sache nicht mehr weiter geäußert, obschon die Verträge durchaus optimierungsfähig und das Risiko der Stadt noch weiter reduzierbar gewesen wäre.“ Das Ganze sei auch deshalb besonders zu bedauern, weil die anwesenden Vertragspartner von Terramag sich bezüglich der Vertragsverhandlungen durchaus kooperativ an diesem Abend gezeigt hätten, so dass noch durchaus weitere Verbesserungen erzielbar gewesen wären.

„Diese Chance wurde nun leider durch die Vermessenheit und Selbstherrlichkeit einer einzigen Person vertan. Wenn aber schon die konstruktive und fachlich fundierte Erörterung der Verträge aus Sicht von Duchscherer reine Zeitverschwendung ist, dann dürfen wir gespannt sein, mit welchen erhellenden Beiträgen und Ausführungen die SPD in der Zukunft aufwarten wird, wenn man unterstellen darf, dass sie ihrem eigenen Anspruch auch selbst gerecht werden will. In dieser Sitzung jedenfalls war davon noch nichts zu hören, es sei denn, man erachtet das Schweigen selbst zur weiteren Aussprache als kompetenten Beitrag.“

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